Allgemeine Geschäftsbedingungen

I.      Allgemeine Geschäftsbedingungen für RelaxBox
II.     Widerrufsbelehrung
III.    Muster-Widerrufstext

Der offizielle Verkaufsbeginn über den Webshop unter relaxbox.de/shop ist der 14.3.2016

I.      Allgemeine Geschäftsbedingungen für RelaxBox

1.       Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

a.       RelaxBox wird angeboten von der RelaxInternet GmbH & Co. KG, Urbanstraße 116, 10967 Berlin, (nachfolgend „Anbieter“).

b.       Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

c.       Kunden sind Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d. h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. In anderen Fällen handelt es sich bei den Kunden um Unternehmer gemäß § 14 BGB.

2.      Vertragsgegenstand

a.       Gegenstand des Vertrages ist der Erwerb der RelaxBox vom Anbieter. Die RelaxBox regelt die Autorisierung des Internetzugangs für den Kunden.

b.       Die RelaxBox setzt sich zusammen aus Hardware und bereits installierter Software. Der Kunde kann die installierten Softwarebestandteile aus der Produktbeschreibung der RelaxBox auf www.relaxbox.de entnehmen.

c.       Die technischen Anforderungen zum Betrieb der RelaxBox kann der Kunde auf www.relaxbox.de einsehen.

d.       Für den Betrieb der RelaxBox erhält der Kunde ein Benutzerhandbuch.

e.       Für die Internetnutzung und die Internetnutzung können weitere Kosten auf Seiten des Kunden entstehen, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen.

f.        Nicht Gegenstand des Vertrages sind Wartungs- oder Supportleistungen des Anbieters. Auch wenn der Anbieter stets bemüht ist, die Software der RelaxBox zu aktualisieren, besteht hierauf kein Anspruch des Kunden.

g.       Weiterhin sind Serverleistungen Gegenstand des Vertrages. Bei der Nutzung der RelaxBox stellt der Anbieter den Kunden die Internetnutzung über VPN-Zugänge zu Verfügung. Eine unbeschränkte Nutzung über VPN kann der Anbieter aber aus technischen Gründen nicht zusichern.

3.     Vertragsschluss

a.       Die Darstellung der Angebote auf www.relaxbox.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn etwas Anderes vermerkt ist.

b.       Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

c.       Der Kunde kann über die Webseite www.relaxbox.de eine RelaxBox auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Bestellsystem-Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

d.       Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Auch eine etwaige Übermittlung der Kontodaten per E-Mail zum Zwecke der Zahlung per Vorkasse stellt keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail bestätigt (Versandbestätigung).

4.     Pflichten des Nutzers

a.       Der Nutzer ist weiterhin für die Sicherheit seiner Daten verantwortlich.

b.    Das Angebot der RelaxBox darf nicht für Zwecke verwendet werden, die gegen geltendes nationales oder internationales Recht verstoßen.

5.     Preise, Versandkosten

a.       Alle Preise, die auf www.relaxbox.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

b.       Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Anbieter für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf der Produktseite und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Es gelten, abhängig von der jeweiligen Lieferzone, folgende Konditionen:

Der Versand erfolgt derzeit nur innerhalb von Europa
Lieferzeit: ca. 10 Werktage (Verzögerungen auf Seiten des Transportdienstleisters sind möglich)
Lieferkosten: 4,90 EUR inkl. MwSt.

6.     Abonnementvereinbarung

a. Der Abonnementvertrag ist obligatorischer Bestandteil des angebotenen Produktes.

b. Es besteht die Auswahl zwischen den folgenden Abonnementvereinbarungen (Tarifen):

Option “monatlich”
wiederkehrende Kosten: 11,90 EUR / Monat inkl. MwSt.
Zahlungsturnus: monatlich
Laufzeit: 1 Monat
Kündbar 2 Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit; Ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um einen weiteren Monat.

Option “halbjährlich”
wiederkehrende Kosten: 8,90 EUR / Monat inkl. MwSt.
Zahlungsturnus: monatlich
Laufzeit: 6 Monate
Kündbar 1 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit; Ansonsten verlängert sich der Vetrag automatisch um weitere 6 Monate.

Option “jährlich”
wiederkehrende Kosten: 6,90 EUR / Monat inkl. MwSt.
Zahlungsturnus: monatlich
Laufzeit: 12 Monate
Kündbar 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit; Ansonsten verlängert sich der Vetrag automatisch um weitere 12 Monate.

7.     Rechnungsstellung

a.  Zu jeder Bestellung erhält der Kunde eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer als PDF-Datei. Diese wird als Anlage in der Rechnungs-E-Mail angefügt und steht zudem nach dem Bezahlvorgang als Download bereit.

b.  Mit der Anerkennung dieser AGB gibt der Kunde sein Einverständnis zum Versand der Rechnung auf elektronischem Weg.

c.  Elektronische Rechnungen sind nach neuesten Regelungen auch ohne digitaler Signatur gültig.

d.  Einen Anspruch auf eine zusätzliche Papierrechnung haben nur Geschäftskunden. Der Anspruch muss dem Anbieter gegenüber ausdrücklich per Telefon oder E-Mail mitgeteilt werden. Die Versandkosten für eine zusätzliche Papierrechnung trägt der Anbieter.

8.     Datenschutz

a.       Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von dem Anbieter zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind.

b.       Weitere personenbezogene Daten werden vom Anbieter nicht gespeichert. Allerdings macht es der Betrieb der RelaxBox erforderlich, dass vom Kunden gesendete und empfangene Daten von Sicherheitsdiensten des Anbieters analysiert werden. Hierzu werden mitunter statistische Daten erhoben, welche jedoch keinerlei Bezug zum Verhalten einzelner Kunden haben, sondern lediglich dazu dienen den Service aufrecht zu erhalten und zu verbessern.

c.       Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht für die Vertragserfüllung erforderlich ist (bspw. beim Zahlungsvorgang).

d.       Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die vom Anbieter über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

9.     Verfügbarkeit

Die Nutzbarkeit der RelaxBox wird im Rahmen der bestehenden technischen Möglichkeiten rund um die Uhr angeboten. Zeitweilige Störungen können sich aus Gründen höherer Gewalt oder wegen Maßnahmen, die für einen ordnungsgemäßen oder verbesserten Betrieb der Software auf der RelaxBox erforderlich sind, ergeben. Der Anbieter wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um derartige Störungen bzw. Unterbrechungen baldmöglichst zu beseitigen bzw. auf deren Beseitigung hinzuwirken.

10.     Haftung

Es gilt das gesetzliche Haftungsrecht.

11.     Gewährleistung, Garantie

a.       Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

b.       Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

12.  Gerichtsstand, Erfüllungsort

a.       Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Berlin Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter.

b.       Erfüllungsort ist Berlin, soweit dem keine zwingenden Vorschriften entgegenstehen.

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferten RelaxBox im Eigentum des Anbieters.

Geltendes Recht

Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung, soweit dem keine zwingende gesetzliche Regelung entgegensteht.

Vertragssprache, Vertragstext

a.       Die Vertragssprache ist Deutsch, soweit dem keine zwingende gesetzliche Regelung entgegensteht.

b.       Der Anbieter speichert den Vertragstext (soweit die Bestellung per E-Mail ausgelöst wurde) und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Der Kunde kann die aktuellen AGB auf www.relaxbox.de abrufen und ausdrucken.
 

II.                Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns (RelaxInternet GmbH & Co. KG, Urbanstraße 116, 10967 Berlin, E-Mail: info[at]relaxbox.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferungskosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

 

III.         Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

RelaxInternet GmbH & Co. KG
Urbanstraße 116
10967 Berlin

E-Mail: info[at]relaxbox.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

……………………………..

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 

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Name des/der Verbraucher(s)

 

 

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

 

 

 

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

 

……………………………..

Datum

 

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 

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